Menü
"Die Perle der Altmark"

Bekanntmachungen

Im Folgenden finden Sie Bekanntmachungen der Stadt Arendsee (Altmark):

I. Bauleitplanung

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnungsbebauung Hauptstraße 47 im 39619 Arendsee (Altmark) OT Kleinau.

Der Stadtrat der Stadt Arendsee (Altmark) hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.08.2017 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan beschlossen.

Weiterhin wurde der Beschluss zum Abwägungsergebnis in der Stadtratssitzung in öffentlicher Sitzung vom 21.08.2017 –Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange- bekannt gegeben.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan, „Wohnbebauung Hauptstraße 47 in Kleinau“

Der Bebauungsplan ist mit Begründung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB, einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans bei der

Stadt Arendsee (Altmark)
Am Markt 3, Bauamt
39619 Arendsee (Altmark)

einzusehen.

1. Bekanntmachung
2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Begründung
4. Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1
5. Vorhaben-und Erschließungsplan Teil 2


II. Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung
des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt

Ausweisung der NATURA 2000-Gebiete mittels Landesverordnung (N2000-LVO LSA) –
Auslegung des Verordnungsentwurfes

Die Unterschutzstellung der NATURA 2000-Gebiete in Sachsen-Anhalt nach § 32
Abs.4 BNatSchG i. V. m. § 23 Abs. 2 NatSchG LSA und § 15 Abs. 4 NatSchG LSA geschieht mit einem öffentlichen Beteiligungsverfahren.
Verfahrensführer ist das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (Obere Naturschutzbehörde).

Die Bekanntmachung im Detail:


Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

Gemäß § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zu 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname

2. Vornamen

3. Anschrift

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) - widersprochen haben.
Gemäß § 36 Absatz 2 des BMG - weisen wir hiermit darauf hin, dass die Personen, die im nächsten Jahr volljährig werden, der Datenübermittlung im Rahmen des § 58c Absatz 1 des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten widersprechen können.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der

Stadt Arendsee (Altmark)
Einwohnermeldeamt
Am Markt 3
39619 Arendsee (Altmark)

einzulegen.

Arendsee (Altmark), den 16.11.2016

gez.
Klebe
Bürgermeister


Änderungen Straßennamen

Stadt Arendsee (Altmark)
Am Markt 3
39619 Arendsee (Altmark)

 

Allgemeinverfügung zu Straßennamen im Gemeindegebiet

 

über die Änderung von Straßennamen in der Stadt Arendsee (Altmark), Ortsteile Fleetmark, Kassuhn, Ladekath, Lüge, Mechau, Molitz, Rademin, Schernikau, Störpke und Vissum

Mit Beschluss vom 28.02.2011 hat der Stadtrat der Stadt Arendsee (Altmark) gemäß § 44 Abs. 3 Nr. 14 GO LSA für die o. g. Ortsteile Straßenumbenennungen beschlossen:

 

1. Die Umbenennung der Straßen erfolgt gemäß Anlage 1 dieser Verfügung. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieser Verfügung.
2. Die Neuordnung der Hausnummern in der Ortslage Vissum wird den Eigentümern oder sonstigen Verfügungsberechtigten durch schriftlichen Verwaltungsakt gesondert bekanntgegeben.
3. Die Allgemeinverfügung wird am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt für den Altmarkkreis Salzwedel wirksam. Die verfügten Änderungen treten zum 05.09.2011 in Kraft.
4. Für diese Allgemeinverfügung wird die sofortige Vollziehung zum 05.09.2011 angeordnet.

 

Begründung:


Durch die Gemeindegebietsreform sind im Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) Straßennamen mehrfach vorhanden. Die Deutsche Post AG wird ab 05.09.2011 für das gesamte Gebiet der Stadt Arendsee (Altmark) einschließlich ihrer Ortsteile einen gemeinsamen Zustellbereich mit der Postleitzahl 39619 bilden. Zum Zwecke der eindeutigen postalischen Zuordnung sowie des verwechslungsfreien und schnellen Auffindens von Adressen war deshalb die Umbenennung einzelner Straßen notwendig.

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 22.12.2010 (BGBl. I S. 2248), ist im öffentlichen Interesse und unter pflichtgemäßer Abwägung der widerstreitenden Interessen gerechtfertigt und notwendig.

Hinweis:


Die Änderung der Postleitzahl ist nicht Gegenstand dieser Verfügung.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark), einzulegen.

Stadt Arendsee (Altmark), den 02. August 2011

gez. Klebe
Bürgermeister


Anlage 1

zur Allgemeinverfügung der Stadt Arendsee (Altmark) vom 02.08.2011 über die Änderung von Straßennamen in den Ortsteilen Fleetmark, Kassuhn, Ladekath, Lüge, Mechau, Molitz, Rademin, Schernikau, Störpke und Vissum

Änderung der Postleitzahl (informatorisch)

Bisherige Postleitzahl Neue Postleitzahl
29416 39619

 


Ortsteil Bisherige Bezeichnung Neue Bezeichnung
Fleetmark Am Bahnhof An der Bahn
Fleetmark Bahnhofstraße Kallehner Straße
Fleetmark Kleine Straße Kleine Velgauer Straße
Kassuhn Dorfstraße Kassuhn
Ladekath Dorfstraße Ladekath Nr.
Lüge Dorfstraße Lüge Nr.
Mechau Bahnhofstraße Mechauer Bahnhofstraße
Mechau Dorfstraße Mechauer Dorfstraße
Molitz Dorfstraße Molitz Nr.
Rademin Dorfstraße Rademin Nr.
Rademin Ortwinkel Dorfstraße Ortwinkel Nr.
Schernikau Dorfstraße Schernikau
Störpke Dorfstraße Störpke Nr.
Vissum Dorfstraße, Ritzlebener Straße und Schmiedestraße einheitlich: Vissum (mit gleichzeitiger Änderung der Hausnummern)
Binde Dorfstraße  Binde Nr. 
Dessau Dorfstraße  Dessau 
Genzien Dorfstraße  Genziener Dorfstraße 
Gestien Dorfstraße  Gestiener Dorfstraße
Höwisch Dorfstraße  Höwischer Straße 
Kaulitz  Dorfstraße  Kaulitz 
Kerkau Dorfstraße  Kerkauer Dorfstraße 
Leppin Dorfstraße  Leppiner Dorfstraße
Lübbars Dorfstraße  Lübbarser Dorfstraße
Neulingen  Dorfstraße Neulingen
Ritzleben  Dorfstraße Ritzleben Nr.
Schrampe Dorfstraße  Schrampe Nr. 
Thielbeer  Dorfstraße  Thielbeer 
Zießau Dorfstraße  Zießau Nr.